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26.05.2013 00:56:52 Reg. Mitglieder: 5666 |
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Allgemeine Geschäftsbedingungen von Arztauktionen.deStand September 2011 Willkommen bei Arztauktionen.de, einem Projekt der änd Ärztenachrichtendienst Verlags-AG, Kattjahren 4, 22359 Hamburg, Vorstand: Jan Scholz, Vorsitzender des Aufsichtsrates: Arndt Kuper, Handelsregister: Amtsgericht Hamburg HRB 119538 (im folgenden „Arztauktionen.de“ genannt) änd stellt Ihnen mit Arztauktionen.de Dienste auf der ausschließlichen Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer jeweils jüngsten Fassung zur Verfügung. Zusätzlich können bei Benutzung bestimmter Arztauktionen.de-Dienste für den jeweiligen Dienst geltende, besondere Bestimmungen zur Anwendung kommen. Hierauf weisen wir Sie ggf. vor Nutzung dieses Dienstes hin. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen änd unter ihrem Dienst Arztauktionen.de und den natürlichen und juristischen Personen, die die Dienste von Arztauktionen.de in Anspruch nehmen (im Folgenden „Mitglied“ genannt). Durch Anklicken der Schaltfläche „Einverstanden“ erklären Sie sich insbesondere mit der Geltung der nachfolgenden AGB einverstanden und schließen mit Arztauktionen.de einen Vertrag über die Nutzung der Arztauktionen.de-Website, auf der Sie selbstständig Waren und/oder Dienstleistungen anbieten und/oder kaufen können. Widerrufsrecht: Innerhalb von zwei Wochen können Sie Ihre Zustimmung zum Nutzungsvertrag und zu diesen AGB schriftlich widerrufen. Bitte schreiben Sie dafür an Arztauktionen.de, änd Ärztenachrichtendienst Verlags-AG, Kattjahren 4, 22359 Hamburg, oder per Email an mitglieder@Arztauktionen.de. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung Ihres Widerrufs. Dieses Widerrufsrecht erlischt, sobald Sie ein Angebot bei Arztauktionen.de eingestellt haben oder auf ein dort eingestelltes Angebot geboten oder einen bei Arztauktionen.de angebotenen Artikel erworben haben. Die Kündigung des Nutzungsvertrages ist jederzeit möglich, dafür genügt eine schriftliche Mitteilung an Arztauktionen.de, änd Ärztenachrichtendienst Verlags-AG, Kattjahren 4, 22359 Hamburg, oder per Email an mitglieder@Arztauktionen.de. Beanstandungen oder Beschwerden senden Sie uns bitte Arztauktionen.de, änd Ärztenachrichtendienst Verlags-AG, Kattjahren 4, 22359 Hamburg, oder per Email an mitglieder@Arztauktionen.de. A Allgemeine Bestimmungen§ 1 Definition Arztauktionen.de ist ein elektronischer Marktplatz, auf dem Mitglieder Waren und Leistungen aller Art (im Folgenden "Artikel") anbieten, vertreiben oder und erwerben können. Dies gilt nicht, wenn Angebot, Vertrieb oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstößt. Arztauktionen.de wird selbst nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Mitgliedern von Arztauktionen.de geschlossenen Verträge. Auch die Erfüllung dieser über Arztauktionen.de geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den Mitgliedern. Arztauktionen.de stellt lediglich eine Auktionsplattform zur Verfügung. § 2 Anmeldung 1. Für die Nutzung der Dienste von Arztauktionen.de ist eine kostenlose Registrierung als Mitglied erforderlich. Die Nutzung von Arztauktionen.de ist ausschließlich Ärzten, Apothekern, medizinischem Fachpersonal sowie Herstellern und Händlern vorbehalten, die mit dieser Zielgruppe Handel treiben, bzw. diesen ihre Dienstleistungen anbieten. Mit seiner Registrierung erklärt das Mitglied seine Zugehörigkeit zu diesem Personenkreis. änd behält sich vor, diese Angaben auf ihre Richtigkeit zu überprüfen. Arztauktionen.de kann eine Registrierung ohne Angaben von Gründen zurückweisen, ein Rechtsanspruch auf Registrierung besteht nicht. 2. Die Registrierung als Mitglied erfolgt durch Anmeldung eines nicht auf Dritte übertragbaren Mitgliedskontos. Mit der Anmeldung kommt zwischen Arztauktionen.de und dem Mitglied ein Vertrag über die Nutzung der Website von Arztauktionen.de zustande. Nur juristische Personen und unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen dürfen sich anmelden. Minderjährige sind von der Nutzung ausgeschlossen. 3. Falsche Angaben, die gemacht werden, um widerrechtlich auf Arztauktionen.de zuzugreifen, werden strafrechtlich verfolgt. Zur Nutzung der Dienste erklären Sie sich bereit, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu Ihrer Person zu machen und diese Registrierungsdaten gegebenenfalls zu aktualisieren. Falls eine der Angaben, die Sie machen, unwahr oder unvollständig sein oder werden sollte, oder falls für Arztauktionen.de Veranlassung bestehen sollte anzunehmen, dass solche Informationen unwahr oder unvollständig sind, ist Arztauktionen.de jederzeit berechtigt, Ihr Nutzerkonto vorübergehend oder auf Dauer zu löschen und Sie von jeglicher Nutzung einzelner oder sämtlicher Dienste gegenwärtig und in Zukunft auszuschließen. Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person durchgeführt werden. Diese muss namentlich genannt sein. 4. Bei der Anmeldung wählen Sie als Mitglied einen Mitgliedsnamen und ein Passwort. Der Mitgliedsname darf nicht Rechte Dritter (beispielsweise Namens- oder Markenrechte) verletzen oder gegen die guten Sitten verstoßen, sowie eine E-Mail oder Internet-Adresse beinhalten. In einem solchen Fall ist die Anmeldung nichtig. Das Mitglied verpflichtet sich, das Passwort geheimzuhalten. Auch Arztauktionen.de hält das Passwort geheim und gibt es nicht an Dritte weiter. Arztauktionen.de weist explizit darauf hin, dass seine Mitarbeiter nie am Telefon oder per E-Mail nach dem Passwort fragen werden. Geben Sie bei solchen Aufforderungen nie Ihr Passwort an und melden Sie solche Versuche unverzüglich bei Arztauktionen.de. § 3 Umfang des Nutzungsvertrags 1. Arztauktionen.de stellt seinen Mitgliedern eine Auktionsplattform zur Verfügung. Der Anspruch des Mitglieds auf Nutzung von Arztauktionen.de und deren Dienste besteht im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. 2. Die Nutzung von Arztauktionen.de erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. Die Dienste werden in der jeweils von Arztauktionen.de für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Arztauktionen.de gewährleistet nicht, dass die Dienste Ihren Anforderungen entsprechen und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen. Arztauktionen.de übernimmt keinerlei Haftung für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Arztauktionen.de gewährleistet auch nicht, dass die für die Dienste genutzte Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet, oder dass etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden. Haftungsansprüche gegen Arztauktionen.de, welche sich auf Schäden materieller, immaterieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. Nutzung fehlerhafter und/oder unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens Arztauktionen.de kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. 3. Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten im Zusammenhang mit den Diensten erfolgt auf Ihr eigenes Risiko und Sie sind für Schäden an Ihrem Computersystem oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten, für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden aufgrund des Herunterladens von Inhalten oder sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit den Diensten allein verantwortlich. 4. Ratschläge oder Informationen, die Sie im Rahmen der Dienste erhalten, sei es schriftlich oder mündlich, begründen keinerlei Gewährleistung von Arztauktionen.de, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde. 5. Arztauktionen.de haftet nicht für das Verhalten von Nutzern oder sonstigen Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen der Dienste weitergegeben werden. Arztauktionen.de haftet auch nicht für Schäden, die aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung der Dienste entstehen. Insbesondere haftet Arztauktionen.de nicht für Kosten der Ersatzbeschaffung oder für Kosten, die im Zusammenhang mit etwa erworbenen Waren oder Dienstleistungen, erhaltenen Nachrichten oder sonstigen Transaktionen oder aus dem unerlaubten Zugang zu den Diensten oder einer Veränderung Ihrer Eingaben oder Daten oder in sonstiger Weise im Zusammenhang mit den Diensten entstehen. Arztauktionen.de haftet weder Ihnen gegenüber noch gegenüber sonstigen Personen für Schäden, die aus der Unterbrechung, zeitweiligen Aussetzung oder einer Beendigung der Dienste entstehen. 6. Die Haftung von Arztauktionen.de, wenn eine solche ungeachtet der vorstehenden Regelungen aus welchem Rechtsgrund auch immer gegeben sein sollte, beschränkt sich in jedem Fall auf Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden oder auf der Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen. Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten oder von Pflichten im Rahmen der Vertragsverhandlungen beruhen, wird die Haftung für mittelbare Schäden und untypische Folgeschäden ausgeschlossen und im Übrigen der Höhe nach auf den vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt. Eine etwaige zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. 7. Zeitweilige Beschränkungen können sich durch technische Störungen wie Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler etc. ergeben. Arztauktionen.de behält sich das Recht vor, Leistungen zeitweilig einzuschränken, wenn dies aus technischen Gründen erforderlich ist. § 4 Ausschluss, Widerruf und Kündigung Bei Verstoß gegen geltendes Recht und/oder diese AGB ist Arztauktionen.de berechtigt, ein Mitglied zu sperren. Arztauktionen.de kann ein Mitglied auch auf Grund falscher Angaben bei der Anmeldung, wiederholter negativer Bewertungen durch andere Mitglieder, Mißbrauch der Dienste von Arztauktionen.de oder anderen wichtigen Gründen sperren. Das gesperrte Mitglied darf Arztauktionen.de nicht mehr nutzen. Eine erneute Anmeldung ist nicht statthaft. Ein Anspruch auf Wiederherstellung des Mitgliedskontos besteht nicht. Das Mitglied kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Eine schriftliche Mitteilung an Arztauktionen.de, änd Ärztenachrichtendienst Verlags-AG, Kattjahren 4, 22359 Hamburg, oder per Email an mitglieder@arztauktion.de genügt dafür. Arztauktionen.de kann Nutzungsverträge jederzeit mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende kündigen. Eine Kündigung aus wichtigem Grunde bleibt hiervon unberührt. § 5 Gebühren Die Anmeldung als Mitglied bei Arztauktionen.de ist kostenlos. Das gilt auch für die Abgabe von Geboten und Annahmeerklärungen oder für den Erwerb von Artikeln. Anbieter zahlen für das Anbieten von Artikeln Angebotsgebühr. Zusätzliche Leistungen wie beispielsweise die Hervorhebung einzelner Angebote lösen Zusatzgebühren entsprechend der jeweils gültigen Gebührenordnung der Arztauktionen.de aus. Kommt es über die Website von Arztauktionen.de zum Abschluss eines Vertrages mit einem anderen Mitglied von Arztauktionen.de, so fällt eine Provision zugunsten von Arztauktionen.de und zu Lasten des Anbieters an. Die Höhe der Gebühren und Provisionen ist in der aktuellen Preisliste einzusehen. Die Rechnungen verschickt Arztauktionen.de per -Mail. Gebühren und Provision sind sofort fällig. Schlägt der Einzug über Kreditkarte oder Einzugsermächtigung fehl, so ist das Mitglied verpflichtet, Arztauktionen.de die ggf. anfallenden Mehrkosten zu erstatten. Erfüllt ein Vertragspartner den abgeschlossenen Vertrag nicht ordnungsgemäß, erhält der Anbieter die gezahlte Provision gutgeschrieben. Das Mitglied darf gegen Gebühren und/oder Provisionen von Arztauktionen.de mit Forderungen aus noch nicht erteilten Gutschriften und mit fälligen und/oder zukünftigen Forderungen nur dann aufrechnen, wenn diese Forderungen rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Umgehungsgeschäfte zwischen Anbieter und Erwerber sind nichtig. Insbesondere ist es Anbietern und Erwerbern nicht erlaubt, die vereinbarte Gebührenzahlung zu umgehen. § 6 Bewertungssystem Arztauktionen.de kann trotz Sicherheitsmaßnahmen nicht zusichern, dass jedes Mitglied auch die Person ist, für die es sich ausgibt. Das Mitglied muss sich selbst von der Identität seines Vertragspartners überzeugen. Das Bewertungssystem von Arztauktionen.de soll betrügerische Handlungen vermeiden helfen und Mitgliedern helfen, ihre Vertragspartner einzuschätzen. Arztauktionen.de überprüft die Bewertungen nicht. Das Mitglied verpflichtet sich, in diesen Bewertungen ausschließlich wahre Angaben zu machen und die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten. Die Bewertungen müssen sachlich gehalten sein und dürfen keine Schmähkritik enthalten. Für rechtliche Konsequenzen aus Nichteinhaltung dieser Vorschriften haftet das Mitglied allein und stellt überdies bei Zuwiderhandlung Arztauktionen.de von allen Kosten frei, die durch die juristische Abwehr etwaiger aus der Nichteinhaltung dieser Bestimmung gegen Arztauktionen.de entstehen. Es ist nicht erlaubt, unzutreffende Bewertungen abzugeben oder Bewertungen über sich selbst abzugeben oder Dritte dazu zu veranlassen. Arztauktionen.de kann Bewertungen bei Verstößen gegen die AGB und/oder geltendes Recht löschen. Es besteht kein Anspruch auf eine Wiederherstellung gelöschter Bewertungen. Symbole Dritter dürfen weder in den Angebotsseiten noch den Shops verwendet werden. § 7 Verbotene Artikel Es ist nicht erlaubt, auf der Website von Arztauktionen.de Artikel anzubieten, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstoßen. Arztauktionen.de behält sich vor, Angebote zu löschen, die dagegen verstoßen. Dasselbe gilt für das Anbieten oder den Erwerb erlaubnispflichtiger Sachen, sofern nicht beide Parteien über die erforderliche Erlaubnis verfügen. § 8 Allgemeines Werbung für nicht bei Arztauktionen.de angebotene Ware ist grundsätzlich unzulässig. Kommt es auf der Website von Arztauktionen.de zu einem Vertragsschluss zwischen Mitgliedern, übermittelt Arztauktionen.de den beteiligten Mitgliedern diejenigen Daten mit, die zur Kontaktaufnahme erforderlich sind. Es ist ausdrücklich untersagt, diese Daten zu einem anderen Zweck als den der Kontaktaufnahme zu verwenden. Insbesondere ist es verboten, diese weiter zu geben oder unerwünschte Werbung zu versenden (Spam). Das zwischen Anbieter und Erwerber zustande gekommene Rechtsverhältnis richtet sich nach den jeweils maßgebenden gesetzlichen Bestimmungen. Die Beschreibung der auf Arztauktionen.de eingestellten Artikel durch den Anbieter muss richtig und vollständig sein. Auch Fehler müssen wahrheitsgemäß angegeben werden. Informationen über Einzelheiten der Zahlung und Lieferung müssen vollständig sein. Nach Vertragsabschluss muss der Anbieter die angebotenen Waren dem Erwerber unverzüglich übereignen können. Anbietende Unternehmen sind verpflichtet, den Interessenten die gesetzlich vorgeschriebenen Verbraucherschutzinformationen zu erteilen und sie über das gesetzliche Widerrufsrecht zu belehren. Der Preis der jeweiligen Angebote ist anzugeben als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Er umfasst jedoch nicht die Liefer- und Versandkosten, diese sind gesondert auszuweisen. Anbietern ist es nicht erlaubt, zusätzlich zum Angebotspreis Arztauktionen.de-Gebühren und/oder Provisionen vom Käufer zu verlangen. B. Online-Auktionen§ 9 Vertragsabschluss durch Gebotsabgabe 1. Stellt ein Mitglied einen Artikel bei Arztauktionen.de ein, so gibt es damit ein rechtlich verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diesen eingestellten Artikel ab. Der Anbieter legt die Frist fest, innerhalb derer das Angebot durch ein abgegebenes Gebot angenommen werden kann (Laufzeit). Maßgebend für die Messung der Laufzeit ist die Systemzeit von Arztaukion.de. Das Angebot richtet sich an den Bieter, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot (z.B. bestimmte Bewertungskriterien) erfüllt. 2. Der Bieter nimmt das Angebot an, indem er ein Gebot abgibt. Ein höheres Gebot, abgegeben während der Laufzeit von einem anderen Bieter, führt zum Erlöschen des niedrigeren Gebotes. Arztauktion selbst beteiligt sich an Bietungen nicht. 3. Mit dem Ende der von dem Anbieter bestimmten Laufzeit der Online-Auktion oder im Falle der vorzeitigen Beendigung durch den Anbieter kommt zwischen dem Anbieter und dem Höchstbietenden bzw. dem Mitglied, das den Direktkauf wünscht, ein rechtsverbindlicher Vertrag über den Erwerb des angebotenen Artikels zustande. Die Direkt-kaufen-Option kann ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde. 4. Scheitert die Vertragsabwicklung zwischen dem Anbieter und dem Höchstbietenden, so kann Arztauktionen.de dem Anbieter auch die E-Mail-Adresse des Bieters mit dem zweithöchsten Gebot übermitteln, um dem Anbieter Vertragsverhandlungen mit diesem Mitglied zu ermöglichen. § 10 Grundsätzliches für Auktionen bei Arztauktionen.de 11.Anbietern ist es grundsätzlich untersagt, auf ihre eigenen Angebote Gebote abzugeben. Es ist grundsätzlich nicht zulässig, Online-Auktionen durch Gebotsabgabe von einem weiteren Mitgliedskonto oder gar durch gezielte Einschaltung von Dritten zu manipulieren. Mitglieder dürfen den Verlauf der Online-Auktion nicht durch die Abgabe von Geboten unter Verwendung eines weiteren Mitgliedskontos oder durch die gezielte Einschaltung eines Dritten manipulieren. 2.Es ist nicht zulässig, ein und denselben Artikel parallel in mehreren Online-Auktionen anzubieten. Ausnahme: Das Mitglied kann mehrere Artikel gleicher Art und Güte anbieten. 3.Anbieter dürfen grundsätzlich, solange sie einen Artikel in einer Online-Auktion bei Arztauktionen.de anbieten, keinem Bieter Artikel vergleichbarer Art und Güte unter Umgehung der Auktionsplattform anbieten, z.B. per E-Mail oder auf anderem Wege. Dies gilt auch nach Abschluss der Auktion. 4.Die Gebotsabgabe mittels spezieller Programme (z.B. "Sniper"-Programmen) ist verboten. 5.Der Verkäufer ist unter bestimmten Umständen berechtigt, Auktionen vorzeitig zu beenden: - Es handelt sich um ein reines Festpreis-Angebot. - Es handelt sich um eine Auktion, bei der noch keine Gebote eingangen sind und die Zeit bis zum Auktionsende mindestens 12 Stunden beträgt. C. Sonstige Formate§ 11 Artikel zum Festpreis - Direkt-Kaufen-Artikel 1.Mitglieder können Angebote als „Direkt-Kaufen-Artikel“ zum Festpreis einstellen. Mitglieder können diese direkt durch Abgabe eines verbindlichen Gebotes über diese Funktion zum angegebenen Preis erwerben. Durch diese Funktion kommt es unmittelbar zum Vertragsabschlusszum angebotenen Festpreis, indem das Mitglied die „Direkt kaufen“-Schaltfläche anklickt und das Gebot mit Eingabe des Passwortes bestätigt. D. Arztauktion-Web-Shops§ 12 Was ist ein Arztauktion-Web-Shop? 1. Ein Mitglied kann auf der Arztauktion-Website einen eigenen Web-Shop einrichten. In diesem lassen sich alle Online-Auktionen Festpreisartikel in einer Liste einsehen. 2. Für die Erfüllung aller gesetzlichen Vorgaben sind die Web-Shop-Betreiber selbst verantwortlich 3. Web-Shop-Betreiber stellen Arztauktionen.de aus allen eventuellen Ansprüchen Dritter, die sich aus Verletzung solcher Vorschriften ergeben, ausdrücklich frei. 4. Gewerbliche Anbieter haben die gesetzlichen Bestimmungen hinsichtlich der Rückgabe und Rücknahme von Waren nach dem Teledienstgesetz zu berücksichtigen und zu gewährleisten. § 13 Web-Shops:Grundsätzliches 1. Das Mitglied kann dem Web-Shop einen beliebigen Namen geben, sofern dieser nicht - aus einer E-Mail-Adresse oder - einer Internetadresse besteht oder - Rechte Dritter verletzt, beispielsweise Makenrechte oder - gegen geltendes Recht und/oder die guten Sitten verstösst. 2. Arztauktionen.de hat das Recht, im Falle einer Zuwiderhandlung den Shop-Namen zu löschen oder zu ändern oder den Web-Shop bei wiederholten Verstößen zu schließen. 3. Das Mitglied stellt Arztauktionen.de aus allen sich aus solchen Zuwiderhandlung eventuell ergebenden Ansprüchen Dritter frei. 4. Die Daten, die Arztauktionen.de bei Einrichtung des Shops abfragt, müssen vollständig und richtig sein. Das Mitglied ist verpflichtet, Datenänderungen ohne Verzug zu korrigieren. E. Schlussbestimmungen§ 14 Vertragsübernahme durch Dritte Arztauktionen.de ist berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen. In diesem Fall muss Arztauktionen.dedie Übertragung vier Wochen vorher ankündigen. Dem Mitglied steht in diesem Falle ein Kündigungsrecht zu. § 15 Freistellung wegen Verletzung der Rechte Dritter Das Mitglied stellt Arztauktionen.de von allen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte gegenüber Arztauktionen.de geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch vom Mitglied in die Website von Arztauktionen.de eingestellte Angebote und Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Arztauktionen.de-Website. Dies umfasst ausdrücklich auch die von ihnen abgegebene Bewertungen. Das Mitglied übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Arztauktionen.de und sämtliche Gerichts- und Anwaltskosten. Dieses gilt nicht, soweit die Verletzung von Rechten vom Mitglied nicht zu vertreten ist. § 16 Haftungsbeschränkung 1. Gegenüber Verbrauchern Gegenüber Verbrauchern haftet Arztauktionen.de nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von Arztauktionen.de zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet Arztauktionen.de jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von Arztauktionen.de der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. 2. Gegenüber Unternehmen Gegenüber Unternehmern haftet Arztauktionen.de für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit Arztauktionen.de seinen gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für sonstige Erfüllungsgehilfen haftet Arztauktionen.de nur bei Vorsatz und soweit diese wesentliche Vertragspflichten vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzen. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder vorsätzlichem Verhaltens sonstiger Erfüllungsgehilfen von Arztauktionen.de besteht keine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn. Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von Arztauktionen.de, deren gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten, ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch Arztauktionen.de und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen. Soweit eine Abweichung von den gesetzlichen Vorschriften zulässig ist, verjähren Ansprüche gegen Arztauktionen.de in einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. § 17 Schriftform Sämtliche Erklärungen müssen in Schriftform oder per E-Mail erfolgen. Die E-Mail-Adresse von Arztauktionen.de lautet mitglieder@Arztauktionen.de. Postalisch ist Arztauktionen.de zu erreichen unter änd Ärztenachrichtendienst Verlags-AG, Kattjahren 4, 22359 Hamburg. § 18 Anwendbares Recht Diese AGB unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland § 19 Gerichtsstand Sofern es sich bei dem Mitglied um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, ist Hamburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten. § 20 Änderung dieser AGB, Salvatorische Klausel Arztauktionen.de behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu modifizieren und diese geänderten Bedingungen dem Mitglied per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zu übersenden. Widerspricht das Mitglied den neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Das Gleiche gilt, soweit diese AGB eine Lücke aufweisen sollten. Anstelle der unwirksamen Bedingung oder zur Ausfüllung der Lücke soll, soweit nur rechtlich zulässig, eine andere angemessene Regelung gelten, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen oder fehlenden Bedingung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt und gewollt wäre, wenn man die Unwirksamkeit der Bedingung oder das Fehlen der Bedingung bei Abfassung dieser AGB bedacht hätte. |
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